Die UN-Menschenrechtscharta

Missbrauchsverbot

Grundrechte_UndergroundIn seinem let­zten Artikel, Artikel 30, spricht die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte die Möglichkeit zu ihrem Miss­brauch an. Und ver­bi­etet den Staat­en, die Men­schen­rechte als Begrün­dung dafür zu nehmen, seinen Bürg­ern (andere) Men­schen­rechte zu ver­weigern:

 

Artikel 30

Keine Bes­tim­mung dieser Erk­lärung darf dahin aus­gelegt wer­den, daß sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Per­son irgen­dein Recht begrün­det, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Hand­lung zu bege­hen, welche die Besei­t­i­gung der in dieser Erk­lärung verkün­de­ten Rechte und Frei­heit­en zum Ziel hat.