Die UN-Menschenrechtscharta

Rechtsstaat

Rechtliches Gehör

In Artikel 10 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ein rechtsstaatliches Verfahrensgrundrecht: den Anspruch auf rechtliches Gehör.

Dieser Anspruch gilt für jedes Gerichtsverfahren, gleich ob Strafverfahren, Zivilprozess oder ein verwaltungsgerichtliches Verfahren.

Artikel 10 beschreibt dabei einen Aspekt der Waffengleichheit: Jedermann,… Weiterlesen

Verhaftung und Ausweisung

Artikel 9 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beschreibt den Schutz jedes Menschen vor willkürlicher Verhaftung oder Ausweisung.

Krim­i­nal­gericht Berlin-MoabitBundesarchiv/Joachim F. ThurnB145-F088483-0018

Artikel 9 verbietet weder die Verhaftung noch die Ausweisung. Der Staat ist und bleibt selbstverständlich befugt, Menschen festzunehmen oder… Weiterlesen

Rechtsschutzgarantie

Artikel 8 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthält mit der Rechtsschutzgarantie einen Grundpfeiler des Rechtsstaats: Jedermann hat gegen alle ihn in seinen Rechten verletzenden Handlungen einen Anspruch auf einen Zugang zu und ein faires Verfahren vor den innerstaatlichen Gerichten.

Quelle:… Weiterlesen