Die UN-Menschenrechtscharta

Rechtsstaat

Rechtliches Gehör

In Artikel 10 beschreibt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte ein rechtsstaatlich­es Ver­fahrens­grun­drecht: den Anspruch auf rechtlich­es Gehör.

Dieser Anspruch gilt für jedes Gerichtsver­fahren, gle­ich ob Strafver­fahren, Zivil­prozess oder ein ver­wal­tungs­gerichtlich­es Ver­fahren.

Artikel 10 beschreibt dabei einen Aspekt der Waf­fen­gle­ich­heit: Jed­er­mann,… Weiterlesen

Verhaftung und Ausweisung

Artikel 9 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte beschreibt den Schutz jedes Men­schen vor willkür­lich­er Ver­haf­tung oder Ausweisung.

Krim­i­nal­gericht Berlin-MoabitBundesarchiv/Joachim F. ThurnB145-F088483-0018

Artikel 9 ver­bi­etet wed­er die Ver­haf­tung noch die Ausweisung. Der Staat ist und bleibt selb­stver­ständlich befugt, Men­schen festzunehmen oder… Weiterlesen

Rechtsschutzgarantie

Artikel 8 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte enthält mit der Rechtss­chutz­garantie einen Grundpfeil­er des Rechtsstaats: Jed­er­mann hat gegen alle ihn in seinen Recht­en ver­let­zen­den Hand­lun­gen einen Anspruch auf einen Zugang zu und ein faires Ver­fahren vor den inner­staatlichen Gericht­en.

Quelle:… Weiterlesen