Die UN-Menschenrechtscharta

Eigentum

100_DM_Serie3_VorderseiteIn Artikel 17 pos­tuliert die das Recht auf Eigen­tum. Die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte garantiert das Insti­tut des Eigen­tums und den Schutz vor einem willkür­lichen Ver­lust des Eigen­tums.

Weit­erge­hende Garantien zum Eigen­tum enthält wed­er die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte noch der UN-Zivil­pakt oder der UN-Sozial­pakt. Damit beschreibt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte den “kle­in­sten gemein­samen Nen­ner” der sein­erzeit han­del­nden Staat­en und der hin­ter ihnen ste­hen­den Weltan­schau­un­gen. Ins­beson­dere beim Eigen­tum prall­ten die ide­ol­o­gis­chen Gegen­sätze so stark aufeinan­der, dass weit­erge­hende Regelun­gen und Garantien unmöglich erschienen.

Artikel 17 beg­nügt sich daher mit der Insti­tutsgarantie und dem Schutz vor “willkür­lichem” Entzug des Eigen­tums. Artikel 17 ver­bi­etet damit wed­er eine Enteig­nung noch eine Verge­sellschaf­tung, son­dern ver­langt hier­für nur eine willkür­freie, geset­zliche Grund­lage.

 

Artikel 17

(1) Jed­er hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemein­schaft mit anderen Eigen­tum innezuhaben.

(2) Nie­mand darf willkür­lich seines Eigen­tums beraubt wer­den.