Eigentum

Geldscheine

In Arti­kel 17 pos­tu­liert die das Recht auf Eigen­tum. Die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te garan­tiert das Insti­tut des Eigen­tums und den Schutz vor einem will­kür­li­chen Ver­lust des Eigentums.

Wei­ter­ge­hen­de Garan­tien zum Eigen­tum ent­hält weder die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te noch der UN-Zivil­pakt oder der UN-Sozi­al­pakt. Damit beschreibt die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te den “kleins­ten gemein­sa­men Nen­ner” der sei­ner­zeit han­deln­den Staa­ten und der hin­ter ihnen ste­hen­den Welt­an­schau­un­gen. Ins­be­son­de­re beim Eigen­tum prall­ten die ideo­lo­gi­schen Gegen­sät­ze so stark auf­ein­an­der, dass wei­ter­ge­hen­de Rege­lun­gen und Garan­tien unmög­lich erschienen.

Arti­kel 17 begnügt sich daher mit der Insti­tuts­ga­ran­tie und dem Schutz vor “will­kür­li­chem” Ent­zug des Eigen­tums. Arti­kel 17 ver­bie­tet damit weder eine Ent­eig­nung noch eine Ver­ge­sell­schaf­tung, son­dern ver­langt hier­für nur eine will­kürfreie, gesetz­li­che Grundlage.

Artikel 17

(1) Jeder hat das Recht, sowohl allein als auch in Gemein­schaft mit ande­ren Eigen­tum innezuhaben.

(2) Nie­mand darf will­kür­lich sei­nes Eigen­tums beraubt werden.

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