Bildung

Kinder, Schule

Arti­kel 26 der All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te beschreibt das Recht jedes Men­schen auf Bil­dung und auf Schulbesuch.

Die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te beschreibt dabei zum einen das Recht eines jeden Men­schen auf Bil­dung und Schul­be­such, ein­schließ­lich der Pflicht des Staa­tes, den Schul­be­such zumin­dest in den Ele­men­tar- und Grund­schu­len unent­gelt­lich und den Zugang zu allen Schu­len ein­schließ­lich der berufs­bil­den­den dis­kri­mi­nie­rungs­frei zu ermög­li­chen. Die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te ver­langt aber gleich­zei­tig auch von den Staa­ten, zumin­dest den Besuch der Ele­men­tar­schu­le ver­pflich­tend zu zu gestal­ten. Sie ent­hält damit hin­sicht­lich des Schul­be­suchs meh­re­re Anfor­de­run­gen an jeden Staat:

  • Die grund­le­gen­de Schul­bil­dung muss unent­gelt­lich sein, der Besuch zumin­dest einer Ele­men­tar­schu­le muss dar­über hin­aus ver­pflich­tend vor­ge­schrie­ben sein. Dies schließt auch ein, dass z.B. tages­fül­len­de Kin­der­ar­beit im schul­pflich­ti­gen Alter ver­bo­ten wird und die Erfül­lung der Schul­pflicht effek­tiv über­wacht wird. Die For­de­rung des unent­gelt­li­chen Schul­be­suchs schließt nicht aus, dass auch Schu­len bestehen, die Schul­geld erhe­ben. Es müs­sen aber genug Plät­ze vor­ge­hal­ten wer­den, dass jeder­mann unent­gelt­lich die Schu­le besu­chen kann. Die Unent­gelt­lich­keit darf auch nicht auf Umwe­gen, etwa über die For­de­rung teu­rer Lehr­mit­tel, ein­ge­führt werden.
  • Die anschlie­ßen­de fach­li­che oder beruf­li­che Schul­bil­dung muss all­ge­mein zugäng­lich sein. Es muss also jeder­mann offen­ste­hen, ent­spre­chend sei­nen Leis­tun­gen einen wei­ter­füh­ren­den Schul­ab­schluss zu erwerben.
  • Eine Hoch­schul­stu­di­um muss dis­kri­mi­nie­rungs­frei zugäng­lich sein, eine Aus­wahl ist allein auf­grund von Fähig­keit und Leis­tung zuläs­sig. Dies schließt aus, dass Stu­di­en­ge­büh­ren in einer Höhe erho­ben wer­den, die den Zugang für Kin­der armer Eltern unmög­lich macht. Und es ver­pflich­tet auch den Staat, Stu­di­en­plät­ze in gehö­ri­ger Anzahl zur Ver­fü­gung zu stel­len und eine auf­grund begrenz­ter Kapa­zi­tä­ten not­wen­di­ge Aus­wahl unter den Stu­di­en­be­wer­bern aus­schließ­lich anhand der Kri­te­ri­en “Fähig­kei­ten und Leis­tung” durch­zu­füh­ren. Die Stu­di­en­platz­ver­ga­be im Los­ver­fah­ren ist damit eben­so aus­ge­schlos­sen wie die Vor­hal­tung von Stu­di­en­platz­kon­ti­gen­ten für bestimm­te nicht nach Leis­tungs- oder Fähig­keits­merk­ma­len gebil­de­ten Studentengruppen.

Dar­über hin­aus ver­pflich­tet die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te in Arti­kel 26 Absatz 2 die Staa­ten auf huma­nis­ti­sche Stu­di­en­zie­len: Die Aus­bil­dung soll der Ent­fal­tung der mensch­li­chen Per­sön­lich­keit die­nen und zu gegen­sei­ti­gem Ver­ständ­nis und Tole­ranz erzie­hen. Dies schließt jed­we­de poli­ti­sche Indok­tri­na­ti­on an Schu­len aus.

Und schließ­lich beschreibt die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te die Bil­dung als ein Eltern­recht: Es ist das Recht und die Auf­ga­be der Eltern zu bestim­men, wel­che Bil­dung ihren Kin­dern zuteil wird. Die­ses Recht wird aller­dings nicht unbe­grenzt gewährt, es gilt nur “in ers­ter Linie”, also nur als Vor­recht gegen­über dem Staat, dem die­ses Recht eben­so zusteht, etwa wenn die Eltern es nicht oder nicht hin­rei­chend aus­üben. Und die Eltern müs­sen es natür­lich im Sin­ne ihrer Kin­der aus­üben, damit die­se eine ihren Fähig­kei­ten ent­spre­chen­de aus­rei­chen­de Aus­bil­dung erhal­ten, wor­über wie­der der Staat wachen darf.

In der wei­te­ren Ent­wick­lung wur­de die­ses Men­schen­recht auf Bil­dung Ent­wick­lung im UN-Sozi­al­pakt wie­der auf­ge­grif­fen und detail­lier­ter – und für die Ver­trags­staa­ten ver­bind­lich – beschrie­ben. Dar­über hin­aus wird das Recht auf Bil­dung und das Recht auf Schu­le heu­te auch in Arti­kel 28 der UN-Kin­der­rech­te­kon­ven­ti­on für alle Kin­der und Jugend­li­che gewährleistet.

Artikel 26

(1) Jeder hat das Recht auf Bil­dung. Die Bil­dung ist unent­gelt­lich, zum min­des­ten der Grund­schul­un­ter­richt und die grund­le­gen­de Bil­dung. Der Grund­schul­un­ter­richt ist obli­ga­to­risch. Fach- und Berufs­schul­un­ter­richt müs­sen all­ge­mein ver­füg­bar gemacht wer­den, und der Hoch­schul­un­ter­richt muß allen glei­cher­ma­ßen ent­spre­chend ihren Fähig­kei­ten offenstehen.

(2) Die Bil­dung muß auf die vol­le Ent­fal­tung der mensch­li­chen Per­sön­lich­keit und auf die Stär­kung der Ach­tung vor den Men­schen­rech­ten und Grund­frei­hei­ten gerich­tet sein. Sie muß zu Ver­ständ­nis, Tole­ranz und Freund­schaft zwi­schen allen Natio­nen und allen ras­si­schen oder reli­giö­sen Grup­pen bei­tra­gen und der Tätig­keit der Ver­ein­ten Natio­nen für die Wah­rung des Frie­dens för­der­lich sein.

(3) Die Eltern haben ein vor­ran­gi­ges Recht, die Art der Bil­dung zu wäh­len, die ihren Kin­dern zuteil wer­den soll.

Sie sind derzeit offline!

Zum Inhalt springen