Die UN-Menschenrechtscharta

Rechtliches Gehör

clause-67401_640In Artikel 10 beschreibt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte ein rechtsstaatlich­es Ver­fahrens­grun­drecht: den Anspruch auf rechtlich­es Gehör.

Dieser Anspruch gilt für jedes Gerichtsver­fahren, gle­ich ob Strafver­fahren, Zivil­prozess oder ein ver­wal­tungs­gerichtlich­es Ver­fahren.

Artikel 10 beschreibt dabei einen Aspekt der Waf­fen­gle­ich­heit: Jed­er­mann, der vor Gericht erscheint, soll auch mit seinem Anliegen und seinen Argu­menten ange­hört wer­den. Dabei gewährt Artikel 10 jed­er­mann das Recht auf ein Ver­fahren vor einem unab­hängi­gen und unpartei­is­chen Gericht, das seinen Fall gerecht zu entschei­den hat.

Verbindlich wurde dieses Men­schen­recht auf ein “fair tri­al” in Artikel 14 des UN-Zivil­pak­tes umge­set­zt.

 

Artikel 10

Jed­er hat bei der Fest­stel­lung sein­er Rechte und Pflicht­en sowie bei ein­er gegen ihn erhobe­nen strafrechtlichen Beschuldigung in voller Gle­ich­heit Anspruch auf ein gerecht­es und öffentlich­es Ver­fahren vor einem unab­hängi­gen und unpartei­is­chen Gericht.