Kategorie: AEMR – Institutionen

Welche Aufgaben dem Menschenrechtsrat obliegen, ist in der Resolution 60/251 der Vereinten Nationen vom 15. März 2006 festgelegt worden. Danach soll der Menschenrechtsrat…

Die Beschwerde wird beim Menschenrechtsrat eingereicht. Hier handelt es sich um die Überarbeitung des unter der ehemaligen Menschenrechtskommission vorhandenen „1503-Beschwerdeverfahren“. Mit Hilfe dieses Beschwerdeverfahrens sollen in einem Staat schwerwiegende Verletzungen der Menschenrechte, wenn Anzeichen von regelmäßigen und systematischen Mustern vorliegen, …

Der Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen („Human Rights Committee“) bestehend aus 18 Experten zählt zu den Vertragsorganen der Vereinten Nationen. Die Aufgaben des Ausschusses sind begrenzt auf die Einhaltung und Überwachung des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (UN-Zivilpakt). Geregelt …

In Artikel 68 der Charta der Vereinten Nationen war die Schaffung einer Menschenrechtskommission vorgesehen. Diese ist 1946 gegründet und 2006 durch den Menschenrechtsrat abgelöst worden. Da die Menschenrechtskommission ein Unterorgan des UN-Wirtschafts- und Sozialrates war, wählte dieser auch die Mitglieder …

Im Rahmen einer umfassenden Reform hat der Menschenrechtsrat die frühere Menschenrechtskommission abgelöst. Er ist seit 2006 für die weltweite Entwicklung und Durchsetzung der Menschenrechte bei den Vereinten Nationen zuständig. Am 15. März 2006 ist die Gründung des Menschenrechtsrates mit 170 …

„Universal Periodic Review“, die universelle periodische Überprüfung: Die universelle regelmäßige Überprüfung ist ein neu eingeführtes Verfahren des Menschenrechtsrates, das nicht die bestehenden Staatenberichtsverfahren ersetzen soll. Vielmehr wird die Lage der Menschenrechte in dem betreffenden Mitgliedsstaat alle vier Jahre überprüft auf …

Zu den fünf Hauptorganen der Vereinten Nationen zählt der Wirtschafts- und Sozialrat (Economic and Social Council, ECOSOC). Als zentral koordinierende Organ der Vereinten Nationen fungiert er zwischen der Politikebene der Generalversammlung und den Entwicklungstätigkeiten der nachstehenden Institutionen als Bindeglied. Der …