Die UN-Menschenrechtscharta

Staatsangehörigkeit

Muster_des_Personalausweises_VSDie All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte bestätigt in Artikel 15 das Recht eines jeden Men­schen auf eine Staat­sange­hörigkeit und schützt ihn gegen eine willkür­liche Zwangsaus­bürgerung. Gle­ichzeit­ig bestätigt Artikel 15 das Recht, seine Staat­sange­hörigkeit zu wech­seln.

Mit dieser Regelung erken­nt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte die Bedeu­tung der Staat­sange­hörigkeit im heuti­gen Staaten­we­sen an und ermöglicht gle­ichzeit­ig jed­er­mann die Ausübung der poli­tis­chen Rechte, die ein Staat seinen Staats­bürg­ern vor­be­hält.

Artikel 15 gewährt ein Recht auf Staat­sange­hörigkeit ein­schließlich des Rechts auf Wech­sel der Staat­sange­hörigkeit. Aber er enthält keine Verpflich­tung der Staat­en, seine Staat­sange­hörigkeit an Bewer­ber zu ver­lei­hen. Auch Staaten­lose haben hier­nach keinen Anspruch gegen einen bes­timmten Staat, ihnen die Staat­sange­hörigkeit zu ver­lei­hen. Artikel 15 schützt mithin keine Staaten­losen. Dies erfol­gte erst 1954 im Übereinkom­men über die Rechtsstel­lung der Staaten­losen, in dem die Ver­tragsstaat­en bes­timmte Rechte für die bei ihnen leben­den staaten­losen Per­so­n­en garantieren.

Die Regelung des Artikel 15 wurde in der Folge wieder in der UN-Kinder­recht­skon­ven­tion aufge­grif­f­en, die in ihrem Artikel 7 das Recht auf eine eigene Staat­sange­hörigkeit für jedes Kind verbindlich vorschreibt.

 

Artikel 15

(1) Jed­er hat das Recht auf eine Staat­sange­hörigkeit.

(2) Nie­man­dem darf seine Staat­sange­hörigkeit willkür­lich ent­zo­gen noch das Recht ver­sagt wer­den, seine Staat­sange­hörigkeit zu wech­seln.