Staatsangehörigkeit

Reisepass

Die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te bestä­tigt in Arti­kel 15 das Recht eines jeden Men­schen auf eine Staats­an­ge­hö­rig­keit und schützt ihn gegen eine will­kür­li­che Zwangs­aus­bür­ge­rung. Gleich­zei­tig bestä­tigt Arti­kel 15 das Recht, sei­ne Staats­an­ge­hö­rig­keit zu wechseln.

Mit die­ser Rege­lung erkennt die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te die Bedeu­tung der Staats­an­ge­hö­rig­keit im heu­ti­gen Staa­ten­we­sen an und ermög­licht gleich­zei­tig jeder­mann die Aus­übung der poli­ti­schen Rech­te, die ein Staat sei­nen Staats­bür­gern vorbehält.

Arti­kel 15 gewährt ein Recht auf Staats­an­ge­hö­rig­keit ein­schließ­lich des Rechts auf Wech­sel der Staats­an­ge­hö­rig­keit. Aber er ent­hält kei­ne Ver­pflich­tung der Staa­ten, sei­ne Staats­an­ge­hö­rig­keit an Bewer­ber zu ver­lei­hen. Auch Staa­ten­lo­se haben hier­nach kei­nen Anspruch gegen einen bestimm­ten Staat, ihnen die Staats­an­ge­hö­rig­keit zu ver­lei­hen. Arti­kel 15 schützt mit­hin kei­ne Staa­ten­lo­sen. Dies erfolg­te erst 1954 im Über­ein­kom­men über die Rechts­stel­lung der Staa­ten­lo­sen, in dem die Ver­trags­staa­ten bestimm­te Rech­te für die bei ihnen leben­den staa­ten­lo­sen Per­so­nen garantieren.

Die Rege­lung des Arti­kel 15 wur­de in der Fol­ge wie­der in der UN-Kin­der­rechts­kon­ven­ti­on auf­ge­grif­fen, die in ihrem Arti­kel 7 das Recht auf eine eige­ne Staats­an­ge­hö­rig­keit für jedes Kind ver­bind­lich vorschreibt.

Artikel 15

(1) Jeder hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit.

(2) Nie­man­dem darf sei­ne Staats­an­ge­hö­rig­keit will­kür­lich ent­zo­gen noch das Recht ver­sagt wer­den, sei­ne Staats­an­ge­hö­rig­keit zu wechseln.

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