Die UN-Menschenrechtscharta

Rechtsfähigkeit

clause-640Artikel 6 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte ver­bürgt die Rechts­fähigkeit jedes Men­schen und seinen Anspruch auf Anerken­nung als Rechtsper­son.

Dieses Recht erken­nt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte jed­er­mann zu. Es darf mithin nicht an die Staat­sange­hörigkeit (oder andere Kri­te­rien wie die Zuge­hörigkeit zu ein­er Rasse) gebun­den wer­den.

Damit ver­bi­etet es Artikel 6, Men­schen lediglich als Recht­sob­jek­te zu behan­deln. Jed­er Men­sch kann mithin Ansprüche und Rechte erwer­ben (Rechts­fähigkeit) und auch gerichtlich durch­set­zen (Prozess­fähigkeit). Soweit dies Voraus­set­zung für die Ausübung sein­er Rechte ist, hat auch jed­er Men­sch das Recht, zumin­d­est in seinem Heimat­staat reg­istri­ert zu wer­den.

Das in Artikel 6 der All­ge­meinen Men­schen­recht­serk­lärung pos­tulierte Men­schen­recht find­et sich in verbindlich­er Form wieder in Artikel 16 des UN-Zivil­pak­tes.

 

Artikel 6

Jed­er hat das Recht, über­all als rechts­fähig anerkan­nt zu wer­den.