Rechtsfähigkeit

BGB 1896

Arti­kel 6 der All­ge­mei­nen Erklä­rung der Men­schen­rech­te ver­bürgt die Rechts­fä­hig­keit jedes Men­schen und sei­nen Anspruch auf Aner­ken­nung als Rechtsperson.

Die­ses Recht erkennt die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te jeder­mann zu. Es darf mit­hin nicht an die Staats­an­ge­hö­rig­keit (oder ande­re Kri­te­ri­en wie die Zuge­hö­rig­keit zu einer Ras­se) gebun­den werden.

Damit ver­bie­tet es Arti­kel 6, Men­schen ledig­lich als Rechts­ob­jek­te zu behan­deln. Jeder Mensch kann mit­hin Ansprü­che und Rech­te erwer­ben (Rechts­fä­hig­keit) und auch gericht­lich durch­set­zen (Pro­zess­fä­hig­keit). Soweit dies Vor­aus­set­zung für die Aus­übung sei­ner Rech­te ist, hat auch jeder Mensch das Recht, zumin­dest in sei­nem Hei­mat­staat regis­triert zu werden.

Das in Arti­kel 6 der All­ge­mei­nen Men­schen­rechts­er­klä­rung pos­tu­lier­te Men­schen­recht fin­det sich in ver­bind­li­cher Form wie­der in Arti­kel 16 des UN-Zivil­pak­tes.

Artikel 6

Jeder hat das Recht, über­all als rechts­fä­hig aner­kannt zu werden.

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