Die UN-Menschenrechtscharta

Menschenrechtsrat

UNHRCIm Rah­men ein­er umfassenden Reform hat der Men­schen­recht­srat die frühere Men­schen­recht­skom­mis­sion abgelöst. Er ist seit 2006 für die weltweite Entwick­lung und Durch­set­zung der Men­schen­rechte bei den Vere­in­ten Natio­nen zuständig. Am 15. März 2006 ist die Grün­dung des Men­schen­recht­srates mit 170 Ja-Stim­men, 3 Enthal­tun­gen und 4 Nein-Stim­men (Israel, Mar­shallinseln, Palau, USA) von der UN-Gen­er­alver­samm­lung beschlossen wor­den. Die ersten Mit­glieder sind am 9. Mai 2006 gewählt wor­den. Seine kon­sti­tu­ierende Sitzung fand am 19. Juni 2006 statt.

Die Mit­glieder wer­den mit absoluter Mehrheit der Gen­er­alver­samm­lung für die Dauer von bis zu drei Jahren gewählt. Ins­ge­samt beste­ht der Rat aus 47 Mit­gliedern, die nach einem regionalen Verteil­er­schlüs­sel aus den ver­schiede­nen Region­al­grup­pen stam­men:
Auf die Region­al­grup­pen ent­fall­en fol­gende Sitze:

 

Afri­ka 13 Sitze
Asien 13 Sitze
Lateinameri­ka und Karibik  8 Sitze
Osteu­ropa  6 Sitze
West­liche und andere Staat­en  7 Sitze

 

Geführt wird der Men­schen­recht­srat von einem Präsi­den­ten und vier Stel­lvertretern.
Die Stel­lung des Men­schen­recht­srates hat sich im Ver­gle­ich zu seinem Vorgänger, der Men­schen­recht­skom­mis­sion, deut­lich verbessert. Die Men­schen­recht­skom­mis­sion unter­stand dem UN-Wirtschafts- und Sozial­rat und war ihm rechen­schaft­spflichtig. Dage­gen berichtet der jet­zige Men­schen­recht­srat unmit­tel­bar der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen. Sie ist den Auss­chüssen der Gen­er­alver­samm­lung gle­ichgestellt.

Außer­dem ist — im Ver­gle­ich zur früheren Men­schen­recht­skom­mis­sion — die jährliche Sitzungszeit von 6 Wochen auf 10 Wochen jährlich gestiegen. Zusät­zlich kann der Men­schen­recht­srat Son­der­sitzun­gen ein­berufen, um schnell auf gravierende Men­schen­rechtsver­let­zun­gen zu reagieren.

Bei sein­er Arbeit ste­ht dem Rat ein aus 18 Experten beste­hen­des Gremi­um bera­tend zur Seite. Darüber hin­aus wer­den alle Mit­glied­staat­en der Vere­in­ten Natio­nen im Rah­men des neu ein­gerichteten Ver­fahrens “Uni­ver­sal Peri­od­ic Review” (“Uni­verselle peri­odis­che Über­prü­fung”) regelmäßig im Hin­blick auf ihre men­schen­rechtlichen Verpflich­tun­gen über­prüft. Ist ein Mit­glied des Men­schen­recht­srates in ekla­tante Men­schen­rechtsver­let­zun­gen ver­strickt, ist es der Gen­er­alver­samm­lung durch eine Zwei-Drit­tel-Mehrheit möglich, dieses Mit­glied abzuwählen. Die Mit­glied­schaft eines Staates im Men­schen­recht­srat ist für nur jew­eils zwei direkt aufeinan­der fol­gende Amt­szeit­en möglich.