Die UN-Menschenrechtscharta

Menschenrechtskommission

Menschenrechte25In Artikel 68 der Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen war die Schaf­fung ein­er Men­schen­recht­skom­mis­sion vorge­se­hen. Diese ist 1946 gegrün­det und 2006 durch den Men­schen­recht­srat abgelöst wor­den. Da die Men­schen­recht­skom­mis­sion ein Unteror­gan des UN-Wirtschafts- und Sozial­rates war, wählte dieser auch die Mit­glieder der Kom­mis­sion für einen Zeitraum von 3 Jahren. Durch die steigende Anzahl der Mit­glied­staat­en der Vere­in­ten Natio­nen ist auch die Mit­gliederzahl der Kom­mis­sion von anfangs 18 auf 53 angestiegen. Dabei war jede Region durch eine Anzahl von Mit­gliedern vertreten, deren Höhe mit Hil­fe eines bes­timmten Schlüs­sels ermit­telt wurde.

Die Men­schen­recht­skom­mis­sion ist jedes Jahr zu ein­er sech­swöchi­gen Sitzungspe­ri­ode (März-April) zusam­mengekom­men. Ihr oblag u.a. die Ausar­beitung der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte und die Ausar­beitung der Inter­na­tionalen Pak­te über Bürg­er­liche und Poli­tis­che Rechte und über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte. Es war Auf­gabe der Men­schen­recht­skom­mis­sion, Men­schen­rechtsver­let­zun­gen in bes­timmten Län­dern festzustellen und öffentlich zu verurteilen. Über weit­erge­hende Maß­nah­men entsch­ied der UN-Sicher­heit­srat und die UN-Gen­er­alver­samm­lung.

Im Laufe der Jahre stieg die Kri­tik an der Men­schen­recht­skom­mis­sion: Vor allem wurde ihre Glaub­würdigkeit in Frage gestellt und die Wirk­samkeit ihrer Arbeit in Bezug auf den Schutz der Men­schen­rechte bezweifelt.

So wurde kri­tisiert, dass sich die Kom­mis­sion nicht mit allen Men­schen­rechtsver­let­zun­gen befasst hat, son­dern selek­tiv Ankla­gen gegen die Staat­en erhoben hat, deren poli­tis­che Macht und Lob­by zu ger­ing (oder gar nicht vorhan­den) war, um eine solche Anprangerung zu ver­hin­dern. Poli­tis­che Absprachen und Allianzen haben dabei immer mehr zu Grup­pierun­gen und Block­bil­dun­gen von Staaten­grup­pen geführt. Das führte zu ein­er Poli­tisierung der Men­schen­recht­skom­mis­sion.

Weit­er­hin miss­fiel, dass die Reak­tion auf mas­sive, auf­fäl­lige Men­schen­rechtsver­let­zun­gen unter Umstän­den lange auf sich warten ließ. Die starre und zu kurze jährliche Sitzungspe­ri­ode von 6 Wochen ist ein Grund dafür gewe­sen.

Aber auch die Zusam­menset­zung der Men­schen­recht­skom­mis­sion stand in der Kri­tik. Dadurch, dass jedes Mit­glied der Vere­in­ten Natio­nen mit aus­re­ichen­der Unter­stützung in sein­er Region­al­gruppe auch Mit­glied der Kom­mis­sion wer­den kon­nte, war die Vorauswahl im Wirtschafts- und Sozial­rat der Vere­in­ten Natio­nen über­flüs­sig, wenn die Region­al­grup­pen lediglich genau­so viele Nominierun­gen aussprachen wie ihnen zus­tanden. Ein Platz in der Men­schen­recht­skom­mis­sion war deshalb begehrt, weil man sich so vor Kri­tik (durch Nicht­be­fas­sungsanträge) schützen kon­nte und nicht um zum Schutz der Men­schen­rechte beizu­tra­gen.

Eine Reform ist also drin­gend notwendig gewe­sen: So ist mit großer Mehrheit am 15. März 2006 von der Gen­er­alver­samm­lung der Vere­in­ten Natio­nen beschlossen wor­den, die Men­schen­recht­skom­mis­sion durch den Men­schen­recht­srat abzulösen.