Die UN-Menschenrechtscharta

Meinungsfreiheit

Comic_History_of_Rome_p_296_Cicero_throws_up_his_Brief_like_a_Gentleman-300x194Artikel 19 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte schützt das Recht jedes Men­schen auf freie Mei­n­ungsäußerung ein­schließlich des Rechts, seine Mei­n­ung zu ver­bre­it­en und die Mei­n­un­gen ander­er zu hören. Damit ver­bi­etet Artikel 19 eine staatliche Zen­sur.

Darüber hin­aus schützt Artikel 19 als Bestandteil der Mei­n­ungs­bil­dungs­frei­heit die Infor­ma­tions­frei­heit, das Recht zur Infor­ma­tion­sauf­nahme. Artikel 19 gewährleis­tet den Infor­ma­tion­szu­gang weltweit, ver­bi­etet also die Abschot­tung eines Staates etwa im Bere­ich der Infor­ma­tion­ssuche über das Inter­net. Artikel 19 gebi­etet dage­gen den Staat­en nicht, freien Zugang zu allen dem Staat vor­liegen­den Infor­ma­tio­nen zu gewähren.

Die Frei­heit der Mei­n­ungsäußerung ist allerd­ings nur im Rah­men der anderen Men­schen­rechte geschützt. Sie find­et daher ihre Gren­ze, wenn sie die Ehre ander­er Men­schen ver­let­zt, oder zur Ver­let­zung ihrer kör­per­lichen Inte­gri­etät oder ihrer Frei­heit aufruft. Ras­sis­muns und Gewaltver­her­rlichung ist damit von der Mei­n­ungs­frei­heit nicht mehr gedeckt.

Aus­führlich­er umschrieben und verbindlich geschützt wird das Recht auf freie Mei­n­ungsäußerung in Artikel 19 des UN-Zivil­pak­tes.

 

Artikel 19

Jed­er hat das Recht auf Mei­n­ungs­frei­heit und freie Mei­n­ungsäußerung; dieses Recht schließt die Frei­heit ein, Mei­n­un­gen unge­hin­dert anzuhän­gen sowie über Medi­en jed­er Art und ohne Rück­sicht auf Gren­zen Infor­ma­tio­nen und Gedankengut zu suchen, zu emp­fan­gen und zu ver­bre­it­en.