Meinungsfreiheit

Speaker's Corner

Arti­kel 19 der All­ge­mei­nen Erklä­rung der Men­schen­rech­te schützt das Recht jedes Men­schen auf freie Mei­nungs­äu­ße­rung ein­schließ­lich des Rechts, sei­ne Mei­nung zu ver­brei­ten und die Mei­nun­gen ande­rer zu hören. Damit ver­bie­tet Arti­kel 19 eine staat­li­che Zensur.

Dar­über hin­aus schützt Arti­kel 19 als Bestand­teil der Mei­nungs­bil­dungs­frei­heit die Infor­ma­ti­ons­frei­heit, das Recht zur Infor­ma­ti­ons­auf­nah­me. Arti­kel 19 gewähr­leis­tet den Infor­ma­ti­ons­zu­gang welt­weit, ver­bie­tet also die Abschot­tung eines Staa­tes etwa im Bereich der Infor­ma­ti­ons­su­che über das Inter­net. Arti­kel 19 gebie­tet dage­gen den Staa­ten nicht, frei­en Zugang zu allen dem Staat vor­lie­gen­den Infor­ma­tio­nen zu gewähren.

Die Frei­heit der Mei­nungs­äu­ße­rung ist aller­dings nur im Rah­men der ande­ren Men­schen­rech­te geschützt. Sie fin­det daher ihre Gren­ze, wenn sie die Ehre ande­rer Men­schen ver­letzt, oder zur Ver­let­zung ihrer kör­per­li­chen Inte­grie­tät oder ihrer Frei­heit auf­ruft. Ras­sis­muns und Gewalt­ver­herr­li­chung ist damit von der Mei­nungs­frei­heit nicht mehr gedeckt.

Aus­führ­li­cher umschrie­ben und ver­bind­lich geschützt wird das Recht auf freie Mei­nungs­äu­ße­rung in Arti­kel 19 des UN-Zivil­pak­tes.

Artikel 19

Jeder hat das Recht auf Mei­nungs­frei­heit und freie Mei­nungs­äu­ße­rung; die­ses Recht schließt die Frei­heit ein, Mei­nun­gen unge­hin­dert anzu­hän­gen sowie über Medi­en jeder Art und ohne Rück­sicht auf Gren­zen Infor­ma­tio­nen und Gedan­ken­gut zu suchen, zu emp­fan­gen und zu verbreiten.

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