Die UN-Menschenrechtscharta

Internationaler Menschenrechtskodex

Menschenrechte25Da die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte kein völkerechtlicher Vertrag ist, haben die Vereinten Nationen im Jahre 1966 zwei Menschenrechtspakte verabschiedet, um die Menschenrechte in einer für alle Unterzeichnerstaaten rechtsverbindlichen Form festzulegen:

Beide sind am 16. Dezember 1966 von den Vereinten Nationen verabschiedet worden und 1976 in Kraft getreten. Gemeinsam mit der Allgemeinen Erklärung bilden sie den “Internationalen Menschenrechtskodex“ .

Die Präambeln und Artikel 1, 3 und 5 der beiden Internationalen Pakte sind fast identisch.

Die Präambeln erinnern an die Verpflichtung der Vertragsstaaten zur Förderung der Menschenrechte nach der Charta der Vereinten Nationen; gleichzeitig erinnern sie jeden Einzelnen an seine Verantwortung sich um die Förderung und Achtung dieser Rechte zu bemühen; und zu erkennen, dass im Einklang mit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, das Ideal eines freien Menschen, der bürgerliche und politische Freiheit genießt und frei von Furcht und Not lebt, nur erreicht werden kann, wenn Bedingungen geschaffen werden, in denen jeder sowohl seine bürgerlichen und politischen Rechte genießen kann als auch seine wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte.

Regelmäßig müssen die Vertragsstaaten den Vereinten Nationen über die ergriffenen Maßnahmen zum Schutz und zur Verwirklichung der Menschenrechte Bericht erstatten. Dabei überwacht der Menschenrechtsausschuss die Durchführung des Zivilpaktes. Die Überprüfung der Staatenberichte über die Durchführung des zweiten Paktes ist Aufgabe des Ausschusses über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte.