Die UN-Menschenrechtscharta

Internationaler Menschenrechtskodex

Menschenrechte25Da die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte kein völk­erechtlich­er Ver­trag ist, haben die Vere­in­ten Natio­nen im Jahre 1966 zwei Men­schen­rechtspak­te ver­ab­schiedet, um die Men­schen­rechte in ein­er für alle Unterze­ich­n­er­staat­en rechtsverbindlichen Form festzule­gen:

Bei­de sind am 16. Dezem­ber 1966 von den Vere­in­ten Natio­nen ver­ab­schiedet wor­den und 1976 in Kraft getreten. Gemein­sam mit der All­ge­meinen Erk­lärung bilden sie den “Inter­na­tionalen Men­schen­recht­skodex“ .

Die Präam­beln und Artikel 1, 3 und 5 der bei­den Inter­na­tionalen Pak­te sind fast iden­tisch.

Die Präam­beln erin­nern an die Verpflich­tung der Ver­tragsstaat­en zur Förderung der Men­schen­rechte nach der Char­ta der Vere­in­ten Natio­nen; gle­ichzeit­ig erin­nern sie jeden Einzel­nen an seine Ver­ant­wor­tung sich um die Förderung und Achtung dieser Rechte zu bemühen; und zu erken­nen, dass im Ein­klang mit der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte, das Ide­al eines freien Men­schen, der bürg­er­liche und poli­tis­che Frei­heit genießt und frei von Furcht und Not lebt, nur erre­icht wer­den kann, wenn Bedin­gun­gen geschaf­fen wer­den, in denen jed­er sowohl seine bürg­er­lichen und poli­tis­chen Rechte genießen kann als auch seine wirtschaftlichen, sozialen und kul­turellen Rechte.

Regelmäßig müssen die Ver­tragsstaat­en den Vere­in­ten Natio­nen über die ergrif­f­e­nen Maß­nah­men zum Schutz und zur Ver­wirk­lichung der Men­schen­rechte Bericht erstat­ten. Dabei überwacht der Men­schen­recht­sauss­chuss die Durch­führung des Zivil­pak­tes. Die Über­prü­fung der Staaten­berichte über die Durch­führung des zweit­en Pak­tes ist Auf­gabe des Auss­chuss­es über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte.