Die UN-Menschenrechtscharta

Gleichheit vor dem Gesetz

In Artikel 7 ver­bürgt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte die Gle­ich­heit jedes Men­schen vor dem Gesetz.

Karlsruhe, Bundesverfassungsgericht

Quelle: Bundesarchiv/Lothar Schaack, B 145 Bild-F083310-0001

Während die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte in Artikel 2 die Gle­ich­heit bei der Durch­set­zung der Men­schen­rechte beschreibt, set­zt Artikel 7 einen anderen Blick­winkel und verpflichtet die Staat­en, ihr Recht — ihre Geset­ze — gegenüber jed­er­mann gle­ich anzuwen­den und gewährt jedem Men­schen Schutz vor Ungle­ich­be­hand­lung.

Auch der UN-Zivil­pakt pos­tuliert — in für die Staat­en verbindlich­er Form — in seinem Artikel 26 einen all­ge­meinen Gle­ich­heitssatz.

Spezielle Aus­prä­gun­gen dieses Gle­ich­heitssatzes (und des damit ver­bun­de­nen Diskri­m­inierungsver­bots) enthal­ten ins­beson­dere auch die UN-Frauen­recht­skon­ven­tion und die UN-Behin­derten­recht­skon­ven­tion.

 

Artikel 7

Alle Men­schen sind vor dem Gesetz gle­ich und haben ohne Unter­schied Anspruch auf gle­ichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gle­ichen Schutz gegen jede Diskri­m­inierung, die gegen diese Erk­lärung ver­stößt, und gegen jede Aufhet­zung zu ein­er der­ar­ti­gen Diskri­m­inierung.