Die UN-Menschenrechtscharta

Freizügigkeit und Auswanderung

GermanEmigrantsBoardingAShipInHamburgArtikel 13 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte garantiert das Recht jedes Men­schen auf Mobil­ität — sowohl inner­halb des Staats­ge­bi­ets (Freizügigkeit) wie auch über die Staats­gren­ze hin­aus (Auswan­derung), ein­schließlich des Rechts eines Aus­ge­wan­derten, in sein Heimat­land zurück­zukehren.

Freizügigkeit

Artikel 13 garantiert das Recht jedes Men­schen auf Freizügigkeit ein­schließlich der freien Wahl seines Wohn­sitzes inner­halb eines Staates. Damit pos­tuliert Artikel 13 zunächst ein schranken­los­es Recht auf Mobil­ität inner­halb der Staats­gren­zen und ver­bi­etet damit Aufen­thalts­beschränkun­gen und Reisebeschränkun­gen eben­so wie die zwangsweise Zuweisung eines Wohn­sitzes.

Diese Unbeschränk­theit wurde in der nach­fol­gen­den Entwick­lung jedoch wieder zurückgenom­men. So enthal­ten die heuti­gen Men­schen­rechtsabkom­men — ange­fan­gen von Art. 12 Abs.1 des UN-Zivil­pak­tes — die Garantie der Freizügigkeit nicht mehr unbeschränkt, son­dern stellen sie etwa für Aus­län­der unter den Vor­be­halt der all­ge­meinen Aus­län­derge­set­ze.

Auswanderung und Rückkehrrecht

Artikel 13 garantiert das Recht eines jeden Men­schen, auszuwan­dern und wieder in sein Heimat­land zurück­zukehren.
Diese Auswan­derungs­frei­heit wird in Artikel 12 Abs. 2 des UN-Zivil­pak­tes wieder aufge­grif­f­en und — mit einem Ein­schränkungsvor­be­halt in Art. 12 Abs. 3 des UN-Zivil­pak­tes — für die Ver­tragsstaat­en verbindlich geregelt.

 

Artikel 13

(1) Jed­er hat das Recht, sich inner­halb eines Staates frei zu bewe­gen und seinen Aufen­thalt­sort frei zu wählen.

(2) Jed­er hat das Recht, jedes Land, ein­schließlich seines eige­nen, zu ver­lassen und in sein Land zurück­zukehren.