Status und Bedeutung der Menschenrechtserklärung

UN-Vollversammlung

Die All­ge­mei­ne Erklä­rung der Men­schen­rech­te ist kein völ­ker­recht­li­cher Ver­trag, der ver­bind­lich ist. Viel­mehr han­delt es sich um eine Reso­lu­ti­on – UN-Reso­lu­ti­on 217 A (III) – der UN-Voll­ver­samm­lung, der im Gegen­satz zu Reso­lu­tio­nen des Sicher­heits­ra­tes kei­ne ver­bind­li­che Wir­kung hat.

Die Men­schen­rechts­er­klä­rung besteht aus einer Prä­am­bel und 30 Arti­keln. Dar­in wird deut­lich zum Aus­druck gebracht, dass alle Men­schen frei und gleich an Wür­de und Rech­ten gebo­ren sind (Art 1 AEMR). Und das ohne Unter­schied, etwa nach Ras­se, Haut­far­be, Geschlecht, Spra­che, Reli­gi­on, poli­ti­scher oder sons­ti­ger Anschau­ung, natio­na­ler oder sozia­ler Her­kunft, Ver­mö­gen, Geburt oder sons­ti­gem Stand (Art 2 AEMR).

Der Tag der Ver­kün­dung, der 10. Dezem­ber ist seit 1948 auch als Inter­na­tio­na­ler Tag der Men­schen­rech­te bekannt.

Auch wenn die UN-Men­schen­rechts­char­ta kein völ­ker­recht­li­cher Ver­trag ist und sie als Reso­lu­ti­on eben­falls kei­ne ver­bind­li­che Wir­kung ent­fal­ten kann, ist die Absichts­er­klä­rung nicht voll­kom­men unver­bind­lich geblie­ben. Gera­de in dem Inter­na­tio­na­len Pakt über bür­ger­li­che und poli­ti­sche Rech­te und dem Inter­na­tio­na­len Pakt über wirt­schaft­li­che, sozia­le und kul­tu­rel­le Rech­te, bei­de vom 16. Dezem­ber 1966, sind vie­le Aspek­te der Men­schen­rechts­char­ta über­nom­men wor­den. Dane­ben exis­tie­ren noch eini­ge ande­re inter­na­tio­na­le Abkom­men, die als grund­le­gen­de Men­schen­rechts­über­ein­kom­men ver­bind­lich sind.

Für die Ver­trags­staa­ten die­ser Über­ein­kom­men besteht die Ver­pflich­tung, in regel­mä­ßi­gen Abstän­den Staa­ten­be­rich­te vor­zu­le­gen. Dar­in wird jeweils der aktu­el­le Stand in dem Land wie­der­ge­ge­ben, inwie­weit die durch den Bei­tritt zu den jewei­li­gen Men­schen­rechts­über­ein­kom­men über­nom­me­nen Ver­pflich­tun­gen des ein­zel­nen Staa­tes umge­setzt wor­den sind. Die­se Staa­ten­be­rich­te wer­den von den jeweils zustän­di­gen Orga­nen der Ver­ein­ten Natio­nen bespro­chen, durch­ge­ar­bei­tet und kom­men­tiert. Zu die­ser Beur­tei­lung fin­det eine abschlie­ßen­de Stel­lung­nah­me des betrof­fe­nen Staa­tes statt.

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