Die UN-Menschenrechtscharta

Status und Bedeutung der Menschenrechtserklärung

Menschenrechte5Die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte ist kein völk­er­rechtlich­er Ver­trag, der verbindlich ist. Vielmehr han­delt es sich um eine Res­o­lu­tion — UN-Res­o­lu­tion 217 A (III) — der UN-Vol­lver­samm­lung, der im Gegen­satz zu Res­o­lu­tio­nen des Sicher­heit­srates keine verbindliche Wirkung hat.

Die Men­schen­recht­serk­lärung beste­ht aus ein­er Präam­bel und 30 Artikeln. Darin wird deut­lich zum Aus­druck gebracht, dass alle Men­schen frei und gle­ich an Würde und Recht­en geboren sind (Art 1 AEMR). Und das ohne Unter­schied, etwa nach Rasse, Haut­farbe, Geschlecht, Sprache, Reli­gion, poli­tis­ch­er oder son­stiger Anschau­ung, nationaler oder sozialer Herkun­ft, Ver­mö­gen, Geburt oder son­stigem Stand (Art 2 AEMR).

Der Tag der Verkün­dung, der 10. Dezem­ber ist seit 1948 auch als Inter­na­tionaler Tag der Men­schen­rechte bekan­nt.

Auch wenn die UN-Men­schen­rechtschar­ta kein völk­er­rechtlich­er Ver­trag ist und sie als Res­o­lu­tion eben­falls keine verbindliche Wirkung ent­fal­ten kann, ist die Absicht­serk­lärung nicht vol­lkom­men unverbindlich geblieben. Ger­ade in dem Inter­na­tionalen Pakt über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte und dem Inter­na­tionalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte, bei­de vom 16. Dezem­ber 1966, sind viele Aspek­te der Men­schen­rechtschar­ta über­nom­men wor­den. Daneben existieren noch einige andere inter­na­tionale Abkom­men, die als grundle­gende Men­schen­recht­sübereinkom­men verbindlich sind.

Für die Ver­tragsstaat­en dieser Übereinkom­men beste­ht die Verpflich­tung, in regelmäßi­gen Abstän­den Staaten­berichte vorzule­gen. Darin wird jew­eils der aktuelle Stand in dem Land wiedergegeben, inwieweit die durch den Beitritt zu den jew­eili­gen Men­schen­recht­sübereinkom­men über­nomme­nen Verpflich­tun­gen des einzel­nen Staates umge­set­zt wor­den sind. Diese Staaten­berichte wer­den von den jew­eils zuständi­gen Orga­nen der Vere­in­ten Natio­nen besprochen, durchgear­beit­et und kom­men­tiert. Zu dieser Beurteilung find­et eine abschließende Stel­lung­nahme des betrof­fe­nen Staates statt.