Die UN-Menschenrechtscharta

Status und Bedeutung der Menschenrechtserklärung

Menschenrechte5Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist kein völkerrechtlicher Vertrag, der verbindlich ist. Vielmehr handelt es sich um eine Resolution – UN-Resolution 217 A (III) – der UN-Vollversammlung, der im Gegensatz zu Resolutionen des Sicherheitsrates keine verbindliche Wirkung hat.

Die Menschenrechtserklärung besteht aus einer Präambel und 30 Artikeln. Darin wird deutlich zum Ausdruck gebracht, dass alle Menschen frei und gleich an Würde und Rechten geboren sind (Art 1 AEMR). Und das ohne Unterschied, etwa nach Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politischer oder sonstiger Anschauung, nationaler oder sozialer Herkunft, Vermögen, Geburt oder sonstigem Stand (Art 2 AEMR).

Der Tag der Verkündung, der 10. Dezember ist seit 1948 auch als Internationaler Tag der Menschenrechte bekannt.

Auch wenn die UN-Menschenrechtscharta kein völkerrechtlicher Vertrag ist und sie als Resolution ebenfalls keine verbindliche Wirkung entfalten kann, ist die Absichtserklärung nicht vollkommen unverbindlich geblieben. Gerade in dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte und dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, beide vom 16. Dezember 1966, sind viele Aspekte der Menschenrechtscharta übernommen worden. Daneben existieren noch einige andere internationale Abkommen, die als grundlegende Menschenrechtsübereinkommen verbindlich sind.

Für die Vertragsstaaten dieser Übereinkommen besteht die Verpflichtung, in regelmäßigen Abständen Staatenberichte vorzulegen. Darin wird jeweils der aktuelle Stand in dem Land wiedergegeben, inwieweit die durch den Beitritt zu den jeweiligen Menschenrechtsübereinkommen übernommenen Verpflichtungen des einzelnen Staates umgesetzt worden sind. Diese Staatenberichte werden von den jeweils zuständigen Organen der Vereinten Nationen besprochen, durchgearbeitet und kommentiert. Zu dieser Beurteilung findet eine abschließende Stellungnahme des betroffenen Staates statt.