Die UN-Menschenrechtscharta

Beschwerdeverfahren

Menschenrechte25Die Beschw­erde wird beim Men­schen­recht­srat ein­gere­icht. Hier han­delt es sich um die Über­ar­beitung des unter der ehe­ma­li­gen Men­schen­recht­skom­mis­sion vorhan­de­nen „1503-Beschw­erde­v­er­fahren“. Mit Hil­fe dieses Beschw­erde­v­er­fahrens sollen in einem Staat schw­er­wiegende Ver­let­zun­gen der Men­schen­rechte, wenn Anze­ichen von regelmäßi­gen und sys­tem­a­tis­chen Mustern vor­liegen, iden­ti­fiziert und eingedämmt wer­den.

Zwar kann eine solche Beschw­erde auch von Einzelper­so­n­en beim Men­schen­recht­srat ein­gere­icht wer­den, aber eine Beteili­gung als Beschw­erde­führer ist nicht möglich. Das unter­schei­det dieses Beschw­erde­v­er­fahren vom Indi­vid­u­albeschw­erde­v­er­fahren, mit dem gegen Ver­let­zun­gen einzel­ner Men­schen­rechtsabkom­men vorge­gan­gen wer­den kann – wenn diese Möglichkeit durch ein Fakul­ta­tivpro­tokoll eingeräumt wor­den ist.