Die UN-Menschenrechtscharta

AEMR — Inhalte

Die Bes­tim­mungen und Absicht­serk­lärun­gen der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte

Rechtsfähigkeit

Artikel 6 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte ver­bürgt die Rechts­fähigkeit jedes Men­schen und seinen Anspruch auf Anerken­nung als Rechtsper­son.

Dieses Recht erken­nt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte jed­er­mann zu. Es darf mithin nicht an die Staat­sange­hörigkeit (oder andere Kri­te­rien wie… Weiterlesen

Rechtsschutzgarantie

Artikel 8 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte enthält mit der Rechtss­chutz­garantie einen Grundpfeil­er des Rechtsstaats: Jed­er­mann hat gegen alle ihn in seinen Recht­en ver­let­zen­den Hand­lun­gen einen Anspruch auf einen Zugang zu und ein faires Ver­fahren vor den inner­staatlichen Gericht­en.

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Schranken und Pflichten

Die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte spricht von den grundle­gen­den Recht­en der Men­schen. Aber sie nimmt den Men­schen selb­st auch in die Pflicht:

So anerken­nt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte, dass die Ausübung der Men­schen­rechte Schranken unter­liegt: Sie stoßen dort an… Weiterlesen

Sklaverei

Artikel 4 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte enthält ein Ver­bot der Leibeigen­schaft, der Sklaverei und des Sklaven­han­dels.

Dies umfasst nach all­ge­meinen Ver­ständ­nis auch die Aus­beu­tung von Lan­dar­beit­ern, die durch Gross­grundbe­sitzer wie Leibeigene behan­delt wer­den, und ins­beson­dere auch den Frauen­han­del ins­beson­dere… Weiterlesen

Soziale Sicherheit und Menschenwürde

In ihren Artikeln 22 bis 27 beschreibt die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte das Grund­pro­gramm, dass später im UN-Sozial­pakt aus­for­muliert wurde: die wirtschaftlichen, sozialen und kul­turellen Men­schen­rechte.

Qua­si als Klam­mer beschreibt Artikel 22 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte das Recht jedes… Weiterlesen

Sozialordnung

In Artikel 28 spricht die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte die Verpflich­tung des Staates aus, in ihrem Gebi­et eine für Alle angemessene soziale Ord­nung herzustellen. Dies bedeutet für jeden Staat auch die Pflicht, seine Mit­tel so einzuset­zen, dass seine Bewohn­er ein… Weiterlesen

Staatsangehörigkeit

Die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte bestätigt in Artikel 15 das Recht eines jeden Men­schen auf eine Staat­sange­hörigkeit und schützt ihn gegen eine willkür­liche Zwangsaus­bürgerung. Gle­ichzeit­ig bestätigt Artikel 15 das Recht, seine Staat­sange­hörigkeit zu wech­seln.

Mit dieser Regelung erken­nt die All­ge­meine… Weiterlesen

Status und Bedeutung der Menschenrechtserklärung

Die All­ge­meine Erk­lärung der Men­schen­rechte ist kein völk­er­rechtlich­er Ver­trag, der verbindlich ist. Vielmehr han­delt es sich um eine Res­o­lu­tion — UN-Res­o­lu­tion 217 A (III) — der UN-Vol­lver­samm­lung, der im Gegen­satz zu Res­o­lu­tio­nen des Sicher­heit­srates keine verbindliche Wirkung hat.

Die Men­schen­recht­serk­lärung… Weiterlesen

Verhaftung und Ausweisung

Artikel 9 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte beschreibt den Schutz jedes Men­schen vor willkür­lich­er Ver­haf­tung oder Ausweisung.

Krim­i­nal­gericht Berlin-MoabitBundesarchiv/Joachim F. ThurnB145-F088483-0018

Artikel 9 ver­bi­etet wed­er die Ver­haf­tung noch die Ausweisung. Der Staat ist und bleibt selb­stver­ständlich befugt, Men­schen festzunehmen oder… Weiterlesen

Versammlungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit

Artikel 20 der All­ge­meinen Erk­lärung der Men­schen­rechte beschreibt das jed­er­mann zuste­hende Recht, sich zu friedlichen Zweck­en zu ver­sam­meln (Ver­samm­lungs­frei­heit). Darüber hin­aus gewährleis­tet Artikel 20 das Recht, sich zu Vere­ini­gun­gen zusam­men zu schließen (pos­i­tive Vere­ini­gungs­frei­heit), wie auch… Weiterlesen