Kategorie: AEMR – Inhalte

In seinem Artikel 25 postuliert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte den Anspruch eines jeden Menschen auf ein soziales Existenzminimum und auf ein System der sozialen Sicherheit.

Jeder Mensch hat hiernach einen Anspruch

• auf die Gewährleistung eines angemessenen Lebensstandards für sich

In Artikel 14 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte das politische Asylrecht. Sie gewährt dieses Recht allerdings nur sehr eingeschränkt, nämlich als Recht des Menschen, es in anderen Ländern zu suchen. Dagegen verpflichtet Art. 14 keinen Staat, politisch Verfolgten auch …

Artikel 26 der Allgemeine Erklärung der Menschenrechte beschreibt das Recht jedes Menschen auf Bildung und auf Schulbesuch.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte beschreibt dabei zum einen das Recht eines jeden Menschen auf Bildung und Schulbesuch, einschließlich der Pflicht des Staates, …

Art. 2 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbietet jegliche Form der Diskriminierung. Jeder Menschen hat Anspruch auf die in der Menschenrechtscharta verbürgten Menschenrechte und Grundfreiheiten, insbesondere ohne Ansehung von

• Rasse und ethnischer Herkunft,
• Geschlecht,
• Sprache,
• Religion,
• politischer und weltanschaulicher Überzeugung,

Artikel 16 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beschreibt den grundlegenden Schutz von Ehe und Familie: die Freiheit zur Eheschließung, die Gleichberechtigung der Ehepartner und die Freiheit zur Familiengründung.

Eine verbindliche Ausformung enthält der in Artikel 16 angelegte Schutz von Ehe …

In Artikel 17 postuliert die das Recht auf Eigentum. Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte garantiert das Institut des Eigentums und den Schutz vor einem willkürlichen Verlust des Eigentums.

Weitergehende Garantien zum Eigentum enthält weder die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte noch …

Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbietet die Folter sowie jedwede Form einer grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung oder Strafe.

Folter wird allgemein verstanden als eine verschärfte Form grausamer Behandlung oder Bestrafung, die beabsichtigt, Menschen zu demütigen und zu …

In ihrem Artikel 1 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte die Grundlage: Alle Menschen sind als gewissens- und vernunftbegabte Wesen frei und gleich.

Gleichheit bedeutet nicht, dass alle Menschen identische Situationen vorfinden müssen. Aber der Grundsatz der Gleichheit verpflichtet die …

In Artikel 12 postuliert die Allgemeine Erklärung der Menschen einen umfassenden Schutz des Menschen in seiner Freiheits- und Privatsphäre.

Diesen Schutz der Freiheits- und Privatsphäre gewährleistet Artikel 12 in zwei Richtungen:

1. Zunächst verbietet Artikel 12 willkürliche Eingriffe des Staates in

Artikel 13 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantiert das Recht jedes Menschen auf Mobilität – sowohl innerhalb des Staatsgebiets (Freizügigkeit) wie auch über die Staatsgrenze hinaus (Auswanderung), einschließlich des Rechts eines Ausgewanderten, in sein Heimatland zurückzukehren.

Freizügigkeit

Artikel 13 garantiert …

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verbürgt in ihrem Artikel 18 die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit.

Mit der Gewissens- und Gedankenfreiheit wird jedermann garantiert, dass er seine Gedanken und sein Gewissen bilden darf, ohne hierbei staatlichem Zwang ausgesetzt zu sein. Artikel …

In Artikel 7 verbürgt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte die Gleichheit jedes Menschen vor dem Gesetz.

Während die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte in Artikel 2 die Gleichheit bei der Durchsetzung der Menschenrechte beschreibt, setzt Artikel 7 einen anderen Blickwinkel und …

Da die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte kein völkerechtlicher Vertrag ist, haben die Vereinten Nationen im Jahre 1966 zwei Menschenrechtspakte verabschiedet, um die Menschenrechte in einer für alle Unterzeichnerstaaten rechtsverbindlichen Form festzulegen:

• der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte

In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte wird der Mensch beschrieben als ein soziales, kulturelles Wesen. Demgemäß wird das Recht eines jeden Menschen auf Teilhabe am sozialen, kulturellen Leben als Menschenrecht anerkannt.

Und – eine profane Grundlage, die im Alltag oftmals …

In Artikel 3 spricht die UN-Menschenrechtscharta von dem Recht jedes Menschen auf Leben, Freiheit und Sicherheit.

Das hier angesprochene Recht auf Leben ist eine zentrale Garantie in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, denn es ist regelmäßig eine conditio sine qua …

Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schützt das Recht jedes Menschen auf freie Meinungsäußerung einschließlich des Rechts, seine Meinung zu verbreiten und die Meinungen anderer zu hören. Damit verbietet Artikel 19 eine staatliche Zensur.

Darüber hinaus schützt Artikel 19 …

In seinem letzten Artikel, Artikel 30, spricht die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte die Möglichkeit zu ihrem Missbrauch an. Und verbietet den Staaten, die Menschenrechte als Begründung dafür zu nehmen, seinen Bürgern (andere) Menschenrechte zu verweigern:

Artikel 30

Keine Bestimmung dieser

In Artikel 23 und 24 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte nicht nur das Menschenrecht auf Arbeit, sondern auch grundlegende Rechte in der Arbeitswelt. Dies sind:

• das Recht auf Arbeit: hiermit ist freilich kein einklagbares Recht umschrieben, sondern ein

Artikel 11 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte postuliert einige grundlegende Prinzipien des Strafverfahrens:

• die Unschuldsvermutung:Jeder Mensch, der einer Straftat beschuldigt wird, hat solange als unschuldig zu gelten, bis seine Schuld in einem gerichtlichen Verfahren rechtskräftig nachgewiesen wurde
• der Grundsatz

In Artikel 10 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ein rechtsstaatliches Verfahrensgrundrecht: den Anspruch auf rechtliches Gehör.

Dieser Anspruch gilt für jedes Gerichtsverfahren, gleich ob Strafverfahren, Zivilprozess oder ein verwaltungsgerichtliches Verfahren.

Artikel 10 beschreibt dabei einen Aspekt der Waffengleichheit: Jedermann, …

Artikel 6 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verbürgt die Rechtsfähigkeit jedes Menschen und seinen Anspruch auf Anerkennung als Rechtsperson.

Dieses Recht erkennt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte jedermann zu. Es darf mithin nicht an die Staatsangehörigkeit (oder andere Kriterien wie …

Artikel 8 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthält mit der Rechtsschutzgarantie einen Grundpfeiler des Rechtsstaats: Jedermann hat gegen alle ihn in seinen Rechten verletzenden Handlungen einen Anspruch auf einen Zugang zu und ein faires Verfahren vor den innerstaatlichen Gerichten.

Dieser …

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte spricht von den grundlegenden Rechten der Menschen. Aber sie nimmt den Menschen selbst auch in die Pflicht:

So anerkennt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, dass die Ausübung der Menschenrechte Schranken unterliegt: Sie stoßen dort an …

Artikel 4 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte enthält ein Verbot der Leibeigenschaft, der Sklaverei und des Sklavenhandels.

Dies umfasst nach allgemeinen Verständnis auch die Ausbeutung von Landarbeitern, die durch Grossgrundbesitzer wie Leibeigene behandelt werden, und insbesondere auch den Frauenhandel insbesondere …

In ihren Artikeln 22 bis 27 beschreibt die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte das Grundprogramm, dass später im UN-Sozialpakt ausformuliert wurde: die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte.

Quasi als Klammer beschreibt Artikel 22 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte das Recht jedes …

In Artikel 28 spricht die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte die Verpflichtung des Staates aus, in ihrem Gebiet eine für Alle angemessene soziale Ordnung herzustellen. Dies bedeutet für jeden Staat auch die Pflicht, seine Mittel so einzusetzen, dass seine Bewohner ein …

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte bestätigt in Artikel 15 das Recht eines jeden Menschen auf eine Staatsangehörigkeit und schützt ihn gegen eine willkürliche Zwangsausbürgerung. Gleichzeitig bestätigt Artikel 15 das Recht, seine Staatsangehörigkeit zu wechseln.

Mit dieser Regelung erkennt die Allgemeine …

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ist kein völkerrechtlicher Vertrag, der verbindlich ist. Vielmehr handelt es sich um eine Resolution – UN-Resolution 217 A (III) – der UN-Vollversammlung, der im Gegensatz zu Resolutionen des Sicherheitsrates keine verbindliche Wirkung hat.

Die Menschenrechtserklärung …

Artikel 9 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beschreibt den Schutz jedes Menschen vor willkürlicher Verhaftung oder Ausweisung.

Artikel 9 verbietet weder die Verhaftung noch die Ausweisung. Der Staat ist und bleibt selbstverständlich befugt, Menschen festzunehmen oder auch des Landes zu …

Artikel 20 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte beschreibt das jedermann zustehende Recht, sich zu friedlichen Zwecken zu versammeln (Versammlungsfreiheit). Darüber hinaus gewährleistet Artikel 20 das Recht, sich zu Vereinigungen zusammen zu schließen (positive Vereinigungsfreiheit), wie auch …

In ihrem Artikel 21 postuliert die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ein allgemeines und freies Wahlrecht, verstanden als Recht auf politische Teilhabe, sowie ein Recht aller Bürger auf gleichberechtigten Zugang zu öffentlichen Ämtern.

Politische Teilhabe

Artikel 21 beschreibt das Recht  an …